Weil es uns Spaß macht

Bernd Schlömer, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, sagte gestern einen bemerkenswerten Satz: »Wir machen Politik, weil es uns Spaß macht.»«

Vielen Menschen in der Piratenpartei vergeht langsam der Spaß an der Politik. Was in einigen Bereichen der Partei abgeht, ist nur noch reine Machtpolitik. Lenz Jacobsen sieht das in der ZEIT ganz richtig.¹ Anscheinend geht es vielen Piraten vor allem darum, sich für die nächste Aufstellungsversammlung in eine gute Position zu bringen, um einen Platz an der Diätensonne zu ergattern.

Das Janusgesicht der Piratenpartei

Da sitzt Bernd Schlömer in einer Pressekonferenz, in der er verkünden muss, dass eine Vorstandskollegin aus welchen Gründen auch immer hingeschmissen hat und ein anderer Kollege mit seiner Rücktrittsandrohung ein weiteres Vorstandsmitglied aus dem Vorstand drängen möchte. Wer bei dieser Art von Politik noch Spaß empfindet, macht sich verdächtig. Denn offensichtlich macht ihm die Art von Politik Freude, in der sich letztendlich die Angepassten und Arschlöcher durchsetzen, also diejenigen, die unter dem Radar der Shitstorms hindurchfliegen oder denen selbiger am Arsch vorbeigeht, weil sie ein so dickes Fell haben, dass nichts zu ihnen durchdringt und sie ungestört ihre eigene Agenda verfolgen.

Szenenwechsel. In einigen AKs waren Piraten die ganze Zeit über mit Engagement und Freude bei der Arbeit und haben Programmanträge für den Bundesparteitag in Bochum formuliert. Da wurde sachorientiert diskutiert und mit Leidenschaft für die Sache um tragfähige Formulierungen gerungen.

Viel Spaß und Enthusiasmus erlebe ich auch bei uns in Solingen, wo sich mittlerweile eine kleine, aber aktive Gruppe von Piraten gebildet hat, die die Mühen der Ebene auf sich nimmt und Kommunalpolitik betreibt. Wir haben Kontakt mit der DSW², einer Fraktion im Rat der Stadt, die uns über die Ratsarbeit informiert und Interesse an der Arbeitsweise und den Zielen der Piraten hat.

Ein paar Piraten sorgen zurzeit dafür, dass wir in Solingen einen Piratenanhänger als mobilen Informationsstand bekommen. Und mit den Piraten aus Aue, der Partnerstadt Solingens, haben wir gerade eine Piratenpartnerschaft beschlossen, die wir mit Leben füllen möchten.

Die Zahl der Mitglieder steigt immer noch, trotz sinkender Umfragewerte. Neue Leute sind an Bord gekommen und bereichern unsere Arbeit. Ja, im AK und vor Ort in den Kommunen macht es Spaß, bei den Piraten zu sein!

Die Piraten haben ein Janusgesicht. Wer die Tweets des so genannten Führungspersonals liest, möchte sich am liebsten angewidert abwenden, weil deren Führung im Moment vor allem darin besteht, sich aufzuführen. Wer dagegen in einem Arbeitskreis, im Kreisverband oder in seiner Crew erlebt, was man gemeinsam auf die Beine stellen kann, der fühlt sich in dieser Partei zu Hause. Dann kann Politik tatsächlich Spaß machen.

Politik als Lebensmittelpunkt

Wir machen Politik, weil es uns Spaß macht, sagt der Bundesvorsitzende. Mir lief es kalt den Rücken herunter, als ich diese Aussage in genau dieser Pressekonferenz gehört habe.

Ich frage mich nämlich seit einiger Zeit, ob es sich lohnt, die Politik zu seinem wichtigsten Lebensinhalt zu machen. Es gibt so viele Dinge in meinem Leben, die mir Spaß machen. Auf die meisten davon müsste ich verzichten, wenn ich für ein wichtiges Amt in der Partei kandidieren oder mich sogar um einen Listenplatz zur Bundestagswahl bewerben würde. Ich müsste tagein tagaus durch die politische Landschaft reisen, an Dutzenden von Stammtischen jedem die Hand schütteln, bei jedem Barcamp dabei sein, bei jedem Tag der politischen Arbeit das Wort an mich reißen und über jeden Furz auch noch ausgiebig twittern – kurz ich müsste sehr viel Noise erzeugen. Und wenn ich dann im Bundestag sitze, habe ich für all das, was mir Spaß macht oder was mir wichtig ist, keine Zeit mehr. Ich könnte dann vielleicht Vorschüsse kassieren, aber keine Bücher mehr schreiben, jedenfalls keine Bücher, die ich dann auch würde lesen wollen.

Auf der Mailingliste der 20 Piraten, die im Düsseldorfer Landtag sitzen, kann man verfolgen, dass Abgeordnete, die ihren Job ernst nehmen, keine zwei Drittel des Tages zur eigenen Verfügung haben und mithin nach Nietzsche als Sklaven zu bezeichnen sind³. Sie sind die Galeerensklaven des Parlamentarismus, die angetrieben vom brutalen Taktschlag der politischen Agenda ihren Terminen hinterher hecheln und kaum Zeit finden, über ein Thema ausführlich nachzudenken, es gemeinsam zu beraten und zusammen eine Entscheidung zu fällen, die jeder mittragen kann.

Immerhin dürfen sie, im Gegensatz zu unseren Vorständen, politisch arbeiten und bekommen dafür sogar ein angemessenes Schmerzensgeld. Aber die fünf Jahre im Landtag gibt ihnen keiner zurück.

Ich frage mich, ob mir das Spaß machen würde. Und ich frage mich, ob das denjenigen, die sich nach vorne auf die Liste drängeln, wirklich Spaß machen würde. Vielleicht sollte man jeden, der auf die Landesliste zur Bundestagswahl möchte, dazu verpflichten, einen Landtagsabgeordneten drei Tage von morgens bis abends zu begleiten. Wenn er dann immer noch auf die Galeere möchte – gerne.

Vielleicht erkennt er aber auch, dass es keinen Sinn macht, die Maschine des Parlamentarismus mit immer neuen Menschen zu füttern. Vielleicht sollte man sie einfach abstellen und durch etwas anderes ersetzen. Die Piraten hatten das einmal auf ihrer Agenda.

Literatur

Menschliches, Allzumenschliches: Ein Buch Fuer Freie Geister by Nietzsche - Freies Ebook. 2005. Internet: http://www.gutenberg.org/ebooks/7207. Zuletzt geprüft am: 22.9.2014.

Piratenpartei: Wie die Großen, nur fieser. In: Die Zeit (2012). Internet: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/piraten-ruecktritte-streit/komplettansicht. Zuletzt geprüft am: 22.9.2014.

Solingen: Ratspolitiker flirten mit Piraten. In: RP ONLINE. 2012. Internet: http://www.rp-online.de/bergisches-land/solingen/nachrichten/ratspolitiker-flirten-mit-piraten-1.3044754. Zuletzt geprüft am: 26.10.2012.

Fußnoten